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Das Bundeskabinett hat ein Aktionsprogramm „Informationsgesellschaft Deutschland 2010“ (kurz iD2010) beschlossen. Damit vervollständigt die Bundesregierung ihre Innovationsstrategie für den Standort Deutschland und legt die Schwerpunkte zur IKT-Politik für die laufende Legislaturperiode fest.

Ausgangspunkt der Strategie ist die Erkenntnis, dass eine politische Gestaltung der Informationsgesellschaft immer wichtiger wird, da die Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) mittlerweile der dominierende Faktor für mehr Produktivität, Wachstum und Beschäftigung sind. IKT tragen inzwischen sogar stärker zur Wertschöpfung bei als die klassischen Technologien Automobil – und Maschinenbau.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, stellt dazu fest: „Damit wir im internationalen Wettbewerb der Standorte und Märkte weiterhin eine führende Rolle spielen, brauchen wir eine Neuausrichtung unserer Innovationsstrategie auf die besonders viel versprechenden Technologie- und Wachstumsfelder.“

Die Informations- und Kommunikationstechnologien bilden deshalb einen Schwerpunkt der neuen, integrierten Innovationspolitik der Bundesregierung. Das Programm iD2010 adressiert dabei die zentralen Fragen der Förderung der Informationsgesellschaft und der Informations- und Kommunikationstechnologien in der ganzen Breite, von der Verbesserung der wirtschaftlichen und technischen Rahmenbedingungen bis hin zu Beratungs- und Fördermaßnahmen in Bildung und Forschung. Bundesminister Glos weiter: „Mit dem Programm iD2010 schaffen wir uns ein zweites Standbein für die Innovationspolitik der Bundesregierung neben der Hightech-Strategie.“

Im Einzelnen fasst iD2010 die wesentlichen IKT-relevanten Maßnahmen der Bundesregierung in folgenden Bereichen zusammen:

  • Gesetzgebung: Telekommunikations-Änderungsgesetz und Telekommunikations-Regulierung, TeleMedien-Gesetz, digitales Urheberrecht (sog. Zweiter Korb), gesamter Europäischer Rechtsrahmen für die Informationsgesellschaft
  • Technologieförderung: Zusammenfassung der IKT-Förderung, insbesondere Multimedia-Förderung und IKT-Forschungsaktivitäten der Ressorts im Rahmen der Hightech-Strategie sowie des für Frühjahr 2007 angekündigten Forschungsprogramms IKT 2020
  • Förderung der IKT-Anwendung in Wirtschaft, Staat und Gesellschaft: Initiativen zur Breitbandförderung und zur Digitalisierung der Medien, Netzwerk elektronsicher Geschäftsverkehr, neue E-Government-Strategie 2.0 für flächendeckende elektronische Verwaltungsdienste und bessere Kommunikation zwischen Wirtschaft und Verwaltung, Einführung von elektronischem Personalausweis, Einführung der elektronischen Gesundheitskarte, Stärkung der IKT-Sicherheit

iD2010 geht auf einen Kabinettbeschluss vom 8. März 2006 zurück. Das Programm ist ein zentraler Beitrag der Bundesregierung für den nationalen IT-Gipfel mit der Bundeskanzlerin am 18. Dezember 2006 in Potsdam.

Die Bundesregierung versteht iD2010 auch als Teil der Neuausrichtung der Lissabon-Strategie und unterstützt mit diesem Programm die EU bei der Umsetzung der Strategie „i2010 – Eine europäische Informationsgesellschaft für Wachstum und Beschäftigung“.

Den vollständigen Text des Programms finden Sie in diesem PDF.

Quelle: Pressemelung des BMWI

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