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Europas Binnenmarkt mit neuer Qualität. Der EU-Binnenmarkt wird neu ausgerichtet: Verbraucher und kleine Unternehmen haben Vorrang. Niedrigere Preise, mehr Angebotsvielfalt, wettbewerbsfähige Unternehmen, ein für Investoren attraktiveres Europa – all das hat der EU-Binnenmarkt bislang erreicht. Darauf bauen die heutigen Vorschläge der Europäischen Kommission auf, mit denen sie den gemeinsamen Markt weiter modernisieren will.

Zu dem vorgestellten Paket gehört auch die Reform des Telekommarkts, die die Kommission bereits angenommen hat. Und so soll es weitergehen:

  • mehr Rechte für Verbraucher – nach dem Willen der Kommission sollen Verbraucher Bankkonten gebührenfrei kündigen und sich bei Streitigkeiten in Interessengemeinschaften zusammenschließen können;
  • Überprüfung von 23 Märkten für Erzeugnisse und Dienstleistungen, deren volles Potenzial für Verbraucher und Unternehmen bisher nicht ausgeschöpft wird;
  • bessere Möglichkeiten für mittelständische Unternehmen durch Einführung einer speziellen Regelung für kleine Unternehmen in Europa, so dass Bürokratiekosten gesenkt, der Zugang zu europäischen Förderprogrammen erleichtert und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit gefördert werden;
  • neue Impulse für die Mobilität der Forscher durch einen „Forscherpass“;
  • bessere Information der Verbraucher, Unternehmen und Arbeitnehmer – eine einheitliche Beratungsstelle soll ihnen helfen, von ihrem Recht auf Freizügigkeit und auf Zugang zu Informationen zu profitieren.

So wird sich der Binnenmarkt nicht nur die Vorzüge der Globalisierung zunutze machen, sondern er wird auch zur Beibehaltung hoher Sozial- und Umweltstandards beitragen. Die neuen Maßnahmen sorgen für Klarheit hinsichtlich der Anwendung des EU-Rechts auf öffentliche und soziale Dienstleistungen, verdeutlichen die Notwendigkeit hochwertiger Dienste von allgemeinem Interesse und unterstützen die Bereitstellung umweltfreundlicher Waren und Dienstleistungen.

Vor dem Hintergrund der jüngsten Wirtschaftsprognose, wonach sich das Wachstum in Europa in den nächsten Jahren abschwächen könnte, bietet die Reform des Binnenmarkts die Möglichkeit, Europas Wettbewerbsfähigkeit durch mehr Wachstum und Beschäftigung neuen Schub zu verleihen. Neue Prioritäten für den Binnenmarkt werden voraussichtlich von den europäischen Staats- und Regierungschefs auf dem Frühjahrsgipfel 2008 beschlossen.

Weitere Informationen über das Reformpaket.

Quelle: © Europäische Gemeinschaften

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