Brigitte Zypries und die Abmahnkosten

Mit Buh-Rufen haben diejenigen Anwälte reagiert, die sich von der Rede Brigitte Zypries angesprochen fühlten. Die Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat anlässlich des 57. Deutschen Anwaltstages in Köln scharfe Worte gegen ungerechtfertigten Abmahnwahn ausgesprochen.

Anwälte, die selbst bei “unerheblichen Urheberrechtsverletzungen” Abmahnkosten in bis zu vierstelliger Höhe einfordern, möchte Brigitte Zypries in Zukunft bei Missbrauchsfällen mit Mitteln des Berufsrechts stärker auf die gierigen Finger klopfen. Nun sind sie in der Politik auch endlich aufgewacht, obwohl das hier Meta-Tags sind eine Rechtsverletzung eher auf einen Tiefschlaf hindeutet.

In letzter Zeit haben sich immer mehr Privatleute an die Bundesjustizministerin gewandt, die für eine einmalige Verletzung eines Urheberrechts eine Abmahnung mit teilweise vierstelligen Anwaltsrechnungen bekamen.

“Zum Beispiel ein 15-jähriges Mädchen, das ein Foto ihrer Lieblingspopgruppe auf ihrer Homepage eingestellt hat – oder der Vorsitzende eines Sportvereins, der einen kleinen Stadtplan-Ausschnitt für den Weg zum Sportplatz ins Internet stellt.”

Das geht natürlich nicht und schiesst weit über das Ziel des Urheberrechts hinaus. Weiterhin führt Brigitte Zypries in Richtung Abmahnpraxis aus:

“Und wenn ich dann noch höre, dass eine Anwaltskanzlei täglich bei den Betroffenen anruft, um die Geldforderung einzutreiben, dann muss ich Ihnen ganz klar sagen: Ein solches Verhalten kann nicht akzeptiert werden!”

Was ist das denn, Schuldeneintreiben Marke “Russisch-Inkasso”, oder ein Anwaltsbüro? Kein Wunder das es zu Buh- Rufen kam, wenn man einem räudigen Köter auf den Schwanz tritt bellt er eben.

“Einfach gelagerte Fälle mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung dürfen nicht mehr als 50 bis 100 Euro für Abmahnung und Anwalt nach sich ziehen”

Na ja ob das nach der BRAK so durchführbar ist, weiß ich nicht, was ich aber ahne ist eine Prozeßlawine, die die deutschen Gerichte überrollen wird, weil “Unschuldige” zu “Schuldigen” gemacht werden sollen und “Schuldige” lieber “unschuldig” sein möchten.

Via Golem



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  1. [...] Mittlerweile einigten sich sich O’Reilly-Vertreter mit den Organisatoren der Konferenz. Für diesen einen Fall dürfen die Iren den Begriff verwenden, für künftige Fälle muss dann aber neu verhandelt werden. CMP Verantwortliche sagten, dass man zwangsläufig gegen Missbrauch vorgehen müsse, ansonsten sei es “schlechte Geschäftspraxis” und könne deshalb der eigenen Bewerbung um die Markenrechte schaden. Genau dieser Automatismus – diese scheinbare Zwangsläufigkeit – war es wohl, was die deutsche Justizministerin Brigitte Zypries dazu trieb, den Abmahnwahn einiger Anwälte anzuprangern. [...]